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5G-Mobilfunk: Ericsson reicht neue Patentklagen gegen Apple ein

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Nach Ablauf eines umfassenden Lizenzabkommens führt der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson umfassende Patentverletzungen gegen Apple ins Feld. In zwei im US-Bundesstaat Texas eingereichten Klagen wird Apple die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten rund um Mobilfunktechnik vorgeworfen.

Dazu zählen den Klagen zufolge unter anderem Ericssons US-Patente 8102805 („HARQ in spatial multiplexing MIMO system“), 9532355 („Transmission of system information on a downlink shared channel“), 10425817 („Subscription concealed identifier“), 11139872 („Codebook subset restriction signaling“) sowie – in der zweiten Klage – acht weitere Patente (Ericsson vs. Apple, Aktenzeichen 6:22-cv-00060 und 6:22-cv-00061, United States District Court for the Western District of Texas, Waco Division).

Das das vorausgehende Lizenzabkommen abgelaufen ist und man sich nicht über neue Lizenzbedingungen einig wurde, nutze Apple Ericssons Technik nun ohne Lizenz, teilte der Netzwerkausrüster in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mit. Eine Reaktion von Apple liegt noch nicht vor.

Ein erneuter großer Patentstreit der Unternehmen zeichnete sich bereits ab: Mit einer im vergangenen Oktober eingereichten Klage vor einem US-Gericht wollte Ericsson vorsorglich feststellen lassen, dass er alle FRAND-Vorgaben bei der Lizenzierung seiner Patente erfüllt. Für diese essenziellen Patente gelten besondere Regeln: Sie müssen zu fairen und vernünftigen Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – FRAND) an Dritte lizenziert werden.


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Apple reagierte zum Jahresende mit einer Gegenklage: Ericsson fordere höhere Lizenzgebühren als zuvor und versuche das mit „rücksichtsloser Taktik“ durchzusetzen. Knackpunkt ist, dass Ericsson bis zu 5 US-Dollar als Lizenzgebühr pro 5G-Gerät für die Nutzung seiner standardessenziellen Patente festgelegt hat – dies ist Apple offensichtlich nicht bereit, zu zahlen.

Apple will gerichtlich feststellen lassen, dass Ericsson gegen FRAND-Konventionen verstößt, das Lizenzabkommen solle zu bestehenden Bedingungen fortgeführt werden. Apple argumentiert zudem, manche der 5G-Patente von Ericsson seien nicht wesentlich für 5G-Mobilfunk und würden auch nicht von Apple verletzt.


(lbe)

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