Start Apple Apple gewinnt einstweilige Verfügung gegen Galaxy S-Handys in den Niederlanden

Apple gewinnt einstweilige Verfügung gegen Galaxy S-Handys in den Niederlanden

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Ein niederländisches Bezirksgericht in Den Haag hat in einem der vielen Patentverletzungsverfahren, die zwischen Apple und Samsung international geführt werden, zugunsten von Apple entschieden.

Der Richter, der den Fall leitet, hat Verkauf von Galaxy S, Galaxy S II und Ace (S5830) Smartphones verboten in den Niederlanden und „vielen europäischen Ländern“.

Apples Beweise in dem Fall sorgten letzte Woche für einige Kontroversen, da Bilder des iPhone und des Galaxy S, die als Beweismittel verwendet wurden, in identische Größen und Proportionen gephotoshoppt wurden auf dem Bildschirm.

Das Hauptpatent, der Verletzung dieser Samsung-Geräte für schuldig befunden wurde, war EP 2.058.868 („Methode zum Scrollen/Browsing von Galerien), aber das Gericht zitierte auch Samsungs Galaxy Tab 10.1 und 10.1v in den Patenten EP 2.098.948 und EP 1.964.022 (Multi-Touchpoint “ Flagging“ auf dem Bildschirm und gestenbasierte Bildschirmentsperrung).

Das Gericht sagte nicht, dass die Galaxy Tabs in die einstweilige Verfügung aufgenommen würden, aber sie wurden hervorgehoben.



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