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Apple und HTC legen Patentstreit bei

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Heute Abend beendeten Apple und HTC ihre langjährigen Patentstreitigkeiten. Die Vereinbarung beendet alle Rechtsstreitigkeiten und sieht eine gegenseitige Lizenzierung von aktuellen und zukünftigen Patenten für 10 Jahre vor. Der Deal wirft die Frage auf, ob Apple von seinem aggressiven Rechtsstreit zurücktreten und mit Konkurrenten zusammenarbeiten könnte. Die gegenseitige Lizenzierung von geistigem Eigentum ist in der Regel von gegenseitigem Nutzen und eine von Microsoft seit langem verfolgte Taktik.

„Wir sind froh, mit HTC eine Einigung erzielt zu haben“, sagt Apple-Chef Tim Cook. „Wir werden weiterhin auf die Produktinnovation fokussiert bleiben.“ HTC-CEO Peter Chou bemerkt: „HTC freut sich, seinen Streit mit Apple beigelegt zu haben, damit HTC sich auf Innovation statt auf Rechtsstreitigkeiten konzentrieren kann“.

Apple verklagte HTC im März 2010 wegen Verletzung von 20 Patenten. „Wir können zusehen, wie Konkurrenten unsere patentierten Erfindungen stehlen, oder wir können etwas dagegen tun. Wir haben uns entschieden, etwas dagegen zu tun“, sagte der damalige CEO Steve Jobs. „Wir denken, dass Wettbewerb gesund ist, aber Wettbewerber sollten ihre eigene Originaltechnologie entwickeln und nicht unsere stehlen.“ Zu dieser Zeit war HTC einer der größten, wenn nicht sogar der größte Android-Lizenznehmer. Nun gehört diese Auszeichnung Samsung, das auch Apple verklagt hat.

Im August 2011 stimmte die US-amerikanische International Trade Commission der Untersuchung von fünf Patenten zu. Im Dezember 2011 stellte ITC fest, dass HTC gegen das Apple-Patent Nr. 5.946.547 verstößt, das Muster in Daten erkennt und sie zu umsetzbaren Variablen für Anwendungen macht. Im Mai blockierte der US-Zoll die Lieferungen von HTC One X und EVO 4G LTE vorübergehend. Das in Taipeh ansässige Unternehmen nahm Änderungen an der Smartphone-Software vor, um den Zoll abzufertigen.

Die heutige Vereinbarung kommt, da HTC finanzielle Schwierigkeiten durchlebt und seinen Marktanteil bei Mobiltelefonen schrumpft. Im dritten Quartal fiel HTC laut IDC im Vergleich zum Vorjahr vom dritten auf den fünften Platz beim Smartphone-Anteil – 10,3 Prozent auf 4 Prozent. Zum Vergleich: Der Apple-Anteil stieg von 13,8 Prozent auf 15 Prozent.

Die Bedingungen des Deals wurden nicht bekannt gegeben, aber die Vereinbarung soll Apple und HTC vor zukünftigen Rechtsstreitigkeiten schützen. Microsoft ist das Modell der Cross-Licensing-Deals, mit denen das Unternehmen seine Kunden ebenso schützt wie seine eigenen Interessen. Apples Strategie ist eine andere.

Dies ist nicht die erste gegenseitige Lizenzvereinbarung von Apple, aber die Umstände sind anders. Im Juni 2011 einigte sich das Unternehmen mit Nokia, dem Angreifer. Apple stimmte im Rahmen des Deals Lizenzgebühren zu. Die Zahlungsverpflichtung von HTC, falls vorhanden, wurde von beiden Unternehmen nicht offiziell bekannt gegeben.

Im Juni boykottierte ich Apple wegen aggressiven und meiner Meinung nach wettbewerbswidrigen Patent-Mobbing. Im September habe ich meine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, den Boykott zu beenden, wenn „Apple aufhört, andere zu schikanieren“. Das Angebot steht noch.

Apple braucht die Abrechnung genauso wie HTC. Wie ich letzte Woche gesagt habe, schadet aggressives Verhalten dem Ruf von Apple, was ein Faktor ist, der den Aktienkurs des Unternehmens nach unten treibt. Apple schloss am Freitag bei 547,06 US-Dollar, was einem Rückgang von 22,4 Prozent gegenüber dem 52-Wochen-Hoch im September entspricht.

Bildnachweis: Minerva-Studio/Shutterstock



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