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Was war. Was wird. Wo ist der Kanzler und andere offene Fragen

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Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

*** „Where in the world is Carmen Sandiego“ hieß ein sehr erfolgreiches Computerspiel von Brøderbund Software. Aus ihm wurde später eine Fernsehshow für Kinder, als eine Untersuchung der National Geographic Society ergab, dass junge Amerikaner sehr schlechte Geografie-Kenntnisse hatten. Damals war jedes vierte Kind nicht in der Lage, die Sowjetunion zu lokalisieren. Nun gibt es die Sowjetunion nicht mehr, nur ein kleines, armes Land, das vom ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verteidigt werden muss, der dort in einigen Aufsichtsräten sein Bestes gibt. Schröder ist jedenfalls besser in den Medien und den sozialen Digitalstammtischen vertreten als Olaf Scholz. Beim aktuellen Kanzler stellt sich schon die Frage, wo in aller Welt er gerade ist und wie er so vor sich hin regiert. Der Hashtag #WoIstScholz machte die Runde, was an Carmen Sandiego erinnerte. Besorgt fragte sich die Tageserklärshow, ob unser Kanzler zu passiv ist, dabei bereitete er sich nur auf die kommenden Reisen nach Washington, Kiew und Moskau vor, die er wohl nicht auf einer Landkarte suchen musste. „Es geht schon darum, dass hier koordinierte Politik stattfindet, was die Europäische Union und die NATO betrifft“, ist nicht gerade eine Aussage mit klarer Kante. Immerhin ist der Satz kurz und verständlich, denn auch das wird ihm ja vorgeworfen, dass er lange Sätze sagt, aneinander geknotet wie Bettlaken beim Gefängnisausbruch. Wobei man sich im Ausland weniger fragt, wo in aller Welt Kanzler Scholz ist, sondern vielmehr, wie in aller Welt diese Deutschen ticken. Die Antwort ist schlicht, dass die Millennials dran schuld sind, die jetzt die politische Macht ergriffen haben.



*** Zupackend und mutig war Olaf Scholz, als er Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister machte, meint der Soziologe Heinz Bude. Denn nichts ist einfach nur vorbei, wenn die Corona-Maßnahmen beendet werden. Deutlich steigenden Kosten im Bereich der „public health“ werden seiner Ansicht nach nötig sein, was Vorsorge, Pflege und vorausschauendes Pandemie Management anbelangt. Geld, das der Staat kaum hat, denn es liegt woanders. „Die geburtenstarken Babyboomer, die heute in der gesamten OECD-Welt in Rente gehen, haben mit ihren Rücklagen für überschüssige Ersparnisse in erheblichen Umfang gesorgt, die von institutionellen Anlegern auf dem globalen Finanzmarkt bewegt werden. Die wollen natürlich unter Umgehung von langwierigen Investitionen aus Geld mehr Geld machen, damit ihre Kunden sich als fitte Turnschuhrentner ein angenehmes Leben machen können.“ Während die alten Nichtsnutze ihr Geld verprassen, lobt der Soziologe die Generation der zwischen den frühen Achtzigern und den späten Neunzigerjahren geborenen Millennials, die „in der Pandemie als Eltern schulpflichtiger Kinder und als Kinder betreuungsbedürftiger Eltern ihre erste lebensgeschichtliche Bewährungsprobe bestanden haben.“ Sie sind seiner Ansicht nach diejenigen, die hinter der Ampelkoalition stehen und wissen, dass so gut wie nichts beim Alten bleiben kann. „Die Ampel hat es in der Hand, mit ihnen dahin zu gehen, wo wir noch nie waren.“ Wer fragt da noch, wo Olaf Scholz gerade ist? Vielleicht ist er schon losgegangen, dahin, zu neuen rettenden Ufern.

*** Losgegangen sind die Olympischen Spiele in China und prompt freuen sich alle über den Spocht mit Riefenrost-Ästhetik. Die Zeitung für kluge Köpfe, die letztens ABAP-Sourcecode veröffentlichte, schreibt über den Respekt, den die Athleten verdienen. Als Gastautor lässt sie einen chinesischen Generalkonsul eine halbe Seite, auf der er sich vom Sport verzaubern lässt und dazu aufruft, Die Spiele gemeinsam genießen. Selbst die ungleich mächtigere tageszeitung, das Stammblatt der Babyboomer und Millennials ist zum hasslichen Großereignis gefahren und berichtet Unter Weißarmisten, wie Journalisten mit der App My2022 überwacht werden. Das war 2008 bei den Olympischen Sommerspielen in Peking noch anders, da gab es chinesische Blogger, die sich mit den Sportlern freuten. Youtube, Google und Facebook waren frei zugänglich. Jetzt hingegen kommt zusammen, was zusammen gehört: Thomas Bach „regiert das IOC so, wie Putin in Russland und Xi Jinping China regieren.“ Zu sehen war offenbar, wie Putin döste, als ukrainische Sportler einmarschierten. Dazu redete der deutsche IOC-Präsident auch noch den üblichen Unsinn vom unpolitischen Sport: „Wenn ein Schauspieler in einem Theater Hamlet spielt, fragt sich auch keiner, ob er während des Stückes politische Meinungen äußern kann“. Klar kann er das, den Hamlet ist ein eminent politisches Theaterstück. Vielleicht erinnert sich Bach an jene Zeit, in der der heutige Maaßen-Besieger Frank Ullrich auf dem Treppchen stand und der Medaillenspiegel selbst unter „Freunden“ knallharter Klassenkampf war.

*** Recht unbeachtet vom weltpolitischen Getöse wurde in dieser Woche auf europäischer Ebene gerumpelt. Nein, die idiotische Taxonomie von Atomkraft als grüne Kraft ist nicht gemeint, sondern die Verhandlung über die Rechte von Whistleblowern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Verhandelt wurde über eine Geldstrafe von 1000 Euro, die der Whistleblower Raphaël Halet im Luxleaks-Prozess zahlen musste, weil er Dokumente an Journalisten weitergegeben hatte. Bei der erneuten Verhandlung muss das Gericht den Charakter der von Halet geleakten Dokumente näher bestimmen, weil er im ersten Verfahren gewissermaßen als Whistleblower zweiter Klasse behandelt worden war. Soll der angestrebte Rechtsschutz für Whistleblower nur für besonders wichtige Dokumente gelten. Auf das erste Verfahren im Jahre 2016 reagierte die EU 2019 mit einer Richtlinie, dass alle Mitgliedsstaaten bis zum 17. Dezember 2021 Gesetze zum Schutz von Whistleblowern erlassen mussten. Das wurde in Deutschland versäumt. Ob der EU-Gerichtshof für Menschenrechte den Weg zu einem besseren Whistleblower-Schutz zeigt, wird sich in drei Monaten zeigen. Drei Monate Zeit haben auch die Richter am französischen Verfassungsgericht, über den Fall Encrochat zu verhandeln. Dabei geht es um die Software, die Spezialisten der Nationalgendarmarie auf einem Server aufspielten, um die Chats mit Encrochat-Telefonen mitschneiden zu können. Details zu dieser Software wurden als Staatsgeheimnis deklariert. Das werten die Anwälte von französischen Tatverdächtigen als Behinderung der Verteidigung. Sollte der Fall nicht von den drei Verfassungsrichtern geklärt werden, wollen sie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Das Gerichtsverfahren gegen Julian Assange wurde vor wenigen Tagen um eine Berufung vor dem britischen Supreme Court erweitert. Diese Berufung soll am kommenden Dienstag eingereicht werden. Nun hat sich eine Assange DAO zu Worte gemeldet, die Gelder für die Anwälte sammeln will und dafür zwei NFT-Auktionen gestartet hat. Die Erste endet am Dienstag und soll ein Kunstwerk des anonymen Künstlers Murat Pak enthalten, einen Zähler der Tage, die Assange bisher im Gefängnis Belmarsh verbracht hat. Bereits jetzt soll Kryptogeld im Wert von 4 Millionen Dollar gespendet worden sein. Große Kunst oder große Abzocke, das ist die Frage. Die Antwort kann auch Kult heißen. Auf alle Fälle versprechen die Organisatoren, dass eine neue Ära der Organisation aller Cyberpunks angebrochen ist. Wer sich für die alte, abgelaufene interessiert, in der auch Julian Assange bei den Cypherpunks auftauchte, sei auf das hübsch aufbereitete Wiki der Cryptoanarchie verwiesen.




(bme)

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